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Kommt die große Krankenhausreform? 

Die Landkarte stationärer Versorgung soll sich grundlegend ändern, so will es das im Dezember beschlossene Eckpunktepapier von Bund und Ländern zu einer großen Krankenhausreform: Kostenträchtige Überkapazitäten sollen verschwinden, übrig bleiben sollen die qualitativ besten Krankenhäuser. Bund und Länder werden gemeinsam eine Milliarde Euro für einen Strukturfonds bereitstellen, der vor allem die finanziell aufwändige Schließung von Krankenhäusern mitfinanzieren soll. Schwerpunkt der Reform ist auch: Die Qualität stationärer Behandlung soll besser werden. Krankenhäuser, die gute Leistungen bringen, sollen künftig Qualitätszuschläge erhalten, Kliniken mit schlechter Qualität hingegen Abschläge.

Die Politik zeigt sich einig: "Die Eckpunkte der Bund-Länder-AG zu einer Krankenhausreform haben deutlich gemacht, dass der Bund und die Länder gemeinsam die Verantwortung zur Weiterentwicklung der Krankenhausversorgung übernehmen", sagt Staatssekretär Lutz Stroppe aus dem Bundesgesundheitsministerium.

Doch Streit ist vorprogrammiert: Die Bundesärztekammer moniert, mit den Eckpunkten hätten sich die Länder darum gedrückt, den mit 30 Milliarden Euro Investitionsdefizit massiv unterfinanzierten Krankenhäusern zu helfen. Krankenhausgesellschaften sprechen gar von „Rationierung der Gesundheitsversorgung der Bürger aus fiskalischen Gründen“ und beklagen eine „Misstrauenskultur“ durch die Reform. In Medien und Öffentlichkeit dominiert die Sorge vor Schließungen nahe gelegener Kliniken. Noch ist deshalb unklar, ob sich Bund und Länder wirklich auf die Details eines Gesetzes einigen können – oder die Reform am Ende zerreiben.

Der Debatte über die große Krankenhausreform stellen sich verantwortliche Politiker aus Bund und Ländern auf dem Gesundheitskongress des Westens Ende März in Köln. Es diskutieren: Staatssekretär Lutz Stroppe vom Bundesgesundheitsministerium, die Hamburger Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks, ihr Bremer Kollege Dr. Hermann Schulte-Sasse, der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft Thomas Reumann und der Vorstandsvorsitzende der AOK Hamburg/Rheinland Günter Wältermann.

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Ihre Ingrid Völker

Dr. Ingrid Völker
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